Podiumsdiskussion: Was bedeutet die polnische Parlamentswahl für die deutsch-polnischen Beziehungen? (Mo. 9 Nov, 2015 18:00 - 20:00)
Am 25. Oktober 2015 fand die Parlamentswahl in Polen statt. Diesen Anlass möchten wir nutzen, um mit Ihnen und unseren Experten über das polnisch-deutsche Verhältnis zu diskutieren.
Gewonnen hat die Wahl die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit insgesamt 37,6% der Stimmen. Damit hat sie als erste Partei in der Geschichte der Dritten Polnischen Republik die Macht alleine zu regieren. Nebenbei verfehlte die Vereinigte Linke (ZL) die geltende Sperrklausel von 8% und ist damit erstmals nicht verteten. Es ist daher im Parlament keine einzige linke Partei vorhanden.
Was bedeutet das für die Republik? Bedeutet dieses Wahlergebnis einen noch extremeren Rechtruck?
Ist Polen, so wie man es gerade vorfindet auch so regierungsfähig? Was bedeutet das für Deutschland?
Und: Was könnte das unerwartete Auftauchen eines Anti-System-Kandidaten, des Rock-Musikers Pawel Kukiz bedeuten?
Der neu gewählte Präsident Andrzej Duda jedenfalls legt Wert auf neue Akzente in der Außenpolitik, insbesondere im Verhältnis zur Ukraine und zu Russland. Er hatte völlig überraschend gegen den bisherigen Amtsinhaber B. Komorowski die Präsidentenwahl im Frühjahr dieses Jahres gewonnen. Es bleibt also spannend in Osteuropas größter Volkswirtschaft. Bedeutet all dies den völligen politischen Wandel bei unserem östlichen Nachbarn?
Wir laden Sie herzlich ein, diese und Ihre Fragen gemeinsamen mit uns zu diskutieren. Wenn Sie an dieser Veranstaltung teilnehmen wollen, bitten wir Sie, sich verbindlich anzumelden. Bitte wenden Sie sich an uns, wenn Sie Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung haben.
Die Veranstaltung wird unterstützt von der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.
Leitung: Marcel Rauer, Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Sachsen-Anhalt, Magdeburg